TikTok und das Urheberrecht – worauf muss man bei der Nutzung von Musik achten?

Wer auf TikTok einen Beitrag hochlädt, hinterlegt diesen in aller Regel mit einer passenden Musik. Das gibt dem Beitrag noch einmal eine andere Emotionalität und wertet diesen spürbar auf. Spätestens nach den ersten Abmahnungen im Rahmen der Jerusalem Challenge dürfte den meisten aber klar sein, dass die Nutzung von Musiktiteln auf TikTok nicht gänzlich problemlos ist. Diese sind in der Regel urheberrechtlich geschützt und die Rechteinhaber gehen – jedenfalls bei einer kommerziellen Nutzung – konsequent gegen mögliche Verletzungen vor.

Worauf man als Influencer und als werbendes Unternehmen bei der Nutzung von Musiktiteln in TikTok-Beiträgen achten sollte, wird in dem folgenden Beitrag kurz erläutert.

Musiktitel genießen Urheberrechtsschutz

Ganz allgemein gilt auch auf TikTok das Urheberrecht. Stellt ein Musikstück eine persönliche geistige Schöpfung dar, kann dieses als Werk der Musik im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG Schutz genießen. Der Urheber, also der Künstler, der das Musikstück komponiert hat, kann dann entscheiden, wie sein Werk von Dritten verwertet werden darf. Jede Nutzung bedarf der vorherigen Erlaubnis des Künstlers oder – wie üblich – des jeweiligen Musiklabels als Inhaberin der Verwertungsrechte. Dabei erstreckt sich der Schutz in aller Regel auch auf die einzelnen Elemente, wie Text, Melodie und/oder Gesang.

Nutzungserlaubnis durch Lizenzvereinbarung

Die Erforderliche Erlaubnis kann über eine Lizenzvereinbarung eingeholt werden. Will man ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück verwerten, muss man sich in aller Regel mit dem jeweiligen Rechteinhaber über eine entsprechende Lizenzvereinbarung einigen. Das macht man vor einem Social Media Beitrag auf TikTok natürlich allerdings nicht, sodass dies für die meisten keine echte Option war und ist.

2021 hat TikTok mit den großen Musiklabeln umfangreiche Lizenzverträge geschlossen und eine Musikbibliothek für seine Nutzer zugänglich gemacht. Der Inhalt und Umfang dieser Vereinbarung ist jedoch nicht öffentlich, sodass nicht zu 100% klar ist, welche Rechte Nutzer aus dieser Vereinbarung für sich herleiten können. Dass die gewerbliche Nutzung sämtlicher Musik in der Bibliothek durch Influencer und Unternehmen nicht Gegenstand dieser Lizenzvereinbarung sein könnte, dafür sprechen verschiedene gerichtliche Entscheidungen aus den USA.

So hatte beispielsweise die Universal Music Group das Unternehmen Bang Energy wegen der Verletzung von Urheberrechten an verschiedenen Musiktiteln verklagt. Bang Energy hatte in fast 140 TikTok Werbespots Musik von Künstlern wie Mariah Cary, Justin Bieber, Dua Lipa und Cardi B genutzt bzw. Influencer hatten in ihren Beiträgen die entsprechende Musik genutzt. Hiergegen ging Universal gerichtlich vor und bekam letztlich Recht (UMG Recordings Inc v. Vital Pharmaceuticals Inc d/b/a Bang Energy, U.S. District Court for the Southern District of Florida, No. 21-cv-60914.). Neben Universal haben auch Sony Music und Warner Music Bang Energy wegen der Verletzung von Urheberrechten auf TikTok rechtlich in Anspruch genommen.

Ein weiterer interessanter Aspekt dieser Verfahren war, dass Bang Energy für die Verstöße in Anspruch genommen wurde, die Influencer auf ihren TokTok-Accounts begangen hatten. Bang Energy musste sich dieses Verhalten der Influencer zurechnen lassen.

Was regeln die Nutzungsbedingungen von TikTok für Musik?

Zurück zu der Frage, was man nun mit der Musik aus der Musikbibliothek von TikTok machen darf. Hier lohnt sich ein Blick in die Nutzungsbedingungen für Musik. Dort heißt es zunächst:

„Die Musik (sowohl Tonaufnahmen als auch darin enthaltene musikalische Werke) kann gemäß unseren Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern in Videos integriert werden, die von Personen, d.h. natürlichen Personen und zur persönlichen Unterhaltung/ zu nicht-kommerziellen Zwecken erstellt werden.“

Hieraus ergibt sich zunächst, dass Musik für nicht-kommerzielle Zwecke in eigene Videos eingebunden werden kann. TikTok verweist hier ausdrücklich auf die Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern. Wer also ein privates Video aufnimmt und dort Musik aus der Bibliothek einbindet, sollte sich auf die bestehende Lizenzvereinbarung zwischen TikTok und den Musiklabeln berufen können.

Die Nutzungsbedingungen für Musik enthalten aber auch eine Regelung zur Nutzung von Musik für kommerzielle Zwecke. Dort heißt es:

„Die auf der „Kommerzielle Sounds“-Seite enthaltene Musik kann in Videos integriert werden, die auf der Plattform und für kommerzielle Zwecke oder nicht-persönliche Unterhaltungszwecke erstellt wurden. Dies umfasst die Assoziation der Musik mit einer Marke und das Bewerben, das Vermarkten, das Empfehlen, das Sponsoring und/oder Veröffentlichen (einschließlich der sogenannten „Hashtag-Challenges”) eines Produktes und/oder einer Dienstleistung auf der Plattform.“

TikTok hat also auch eine Lizenzvereinbarung mit den Rechteinhabern über die kommerzielle Nutzung von Musik getroffen. Allerdings umfasst diese Vereinbarung ganz offenbar eine geringere Anzahl an Musiktiteln, denn diese werden in einer separaten Bibliothek („Kommerzielle Sounds-Seite“) zur Verfügung gestellt.

Wer also als Influencer oder als Unternehmen einen kommerziellen TikTok-Beitrag mit Musik aufwerten möchte, muss sehr genau darauf achten, aus welcher Bibliothek er sich den gewünschte Musiktitel zieht. Es ist dabei nicht verwunderlich, dass die Bibliothek mit den kommerziell nutzbaren Musiktiteln nicht immer die aktuellsten oder beliebtesten Songs enthält.

Handeln Influencer bei der Nutzung von Musik auf TikTok immer kommerziell?

Der BGH hatte in seinen Influencer-Entscheidungen festgestellt, dass Influencer zumindest auch zur Bewerbung ihres eigenen Unternehmens handeln und daher ein geschäftliches Handeln bejaht. Wenn man diese strenge Auslegung auf die Nutzungsbedingungen für Musik von TikTok überträgt, würden Influencer – selbst wenn sie keine Werbung für Fremdprodukte machten – kaum einmal privat handeln. Das wiederum hätte zur Folge, dass sämtliche Musik, die in der Bibliothek für die privat nutzbare Musik für Influencer tabu wäre. Damit liefen Influencer – die sich aus der breiteren Bibliothek bedienen – stets Gefahr, wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung abgemahnt zu werden.

Wer über einen Business Account agiert, dessen Zugriff auf die Bibliothek ist bereits technisch beschränkt auf die nur kommerziell nutzbaren Musiktitel. Hier geht TikTok verständlicherweise davon aus, dass derjenige, der einen Business Account hat, diesen auch ausschließlich für kommerzielle Zwecke verwendet. Mit einem privaten Account hat man hingegen Zugriff auf die gesamte Bibliothek.

Worauf muss man in der Praxis bei der Nutzung von Musik auf TikTok achten?

Die Nutzung von Musik auf TikTok ist gerade für Influencer ein rechtliches Minenfeld. Man muss ganz genau aufpassen, wohin man tritt um nicht versehentlich einen Urheberrechtsverstoß zu begehen. Influencer, die (noch) keinen Business Account haben, haben Zugriff auf die gesamte Musikbibliothek von TikTok. Sie können rein faktisch jeden dort freigegeben Titel nutzen und in ein Video integrieren. Problematisch wird es allerdings dann, wenn der Beitrag nicht privat motiviert ist, sondern kommerziell. In diesem Fall dürfen nur die Musiktitel verwendet werden, die für eben diesen Zweck freigegeben sind.

Das Beispiel von Bang Energy zeigt aber auch für Unternehmen, welche Risiken bei TikTok Ads bestehen. Engagieren Unternehmen Influencer, um auf TikTok Werbung zu machen, laufen auch die Unternehmen Gefahr für einen Urheberrechtsverstoß ebenfalls zu haften. Eine solche Haftung für den Beauftragten kann sich aus § 99 UrhG ergeben. Es ist daher unerlässlich, dass Unternehmen die beauftragten Influencer klar vertraglich instruieren, bei der Nutzung von Musik auf TikTok darauf zu achten, nur Musiktitel einzubinden, die für eine kommerzielle Nutzung ausdrücklich freigegeben sind.

Weitere Beiträge zum Influencer-Marketing

• Worauf Corporate Influencer und Unternehmen achten müssen
• Influencer Marketing und die Pflicht zur Werbekennzeichnung
• Influencer-Vertrag: Tipps zur Vertragsgestaltung
• Die Impressumspflicht auf Social Media gilt auch für Influencer
• Phänomen Finfluencer: Kennzeichnungspflichten bei Anlageempfehlungen auf Social Media
• Veranstaltung von Gewinnspielen auf Social Media Plattformen
• Urheberrechtliche Haftung eines Hotels für Foto im Internet mit Fototapete
• Musik auf Instagram – worauf müssen Influencer und Content Creator achten